1. 1

   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der HTV GmbH (nachfolgend "HTV") und ihren Kunden über die Vermietung von Textilien und damit verbundene Dienstleistungen.

2. 2

   Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. 3

   Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1. 1

   Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

2. 2

   Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar. Wir können dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen.

3. 3

   Der Vertrag kommt mit Zugang unserer Auftragsbestätigung beim Kunden zustande.

1. 1

   HTV vermietet Textilien (Tischwäsche, Bettwäsche, Arbeitskleidung etc.) und erbringt damit verbundene Dienstleistungen wie Reinigung, Lieferung und Abholung.

2. 2

   Art, Umfang und Qualität der Leistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und diesen AGB.

3. 3

   HTV ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

4. 4

   Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

1. 1

   Die Mindestmietdauer beträgt, soweit nicht anders vereinbart, 3 Monate.

2. 2

   Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt wird.

3. 3

   Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4. 4

   Kündigungen bedürfen der Schriftform.

1. 1

   Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. 2

   Die Abrechnung erfolgt monatlich. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.

3. 3

   Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

4. 4

   Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

1. 1

   Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

2. 2

   Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3. 3

   Der Kunde hat die gelieferten Textilien unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen.

4. 4

   Die Abholung der Schmutzwäsche erfolgt zu den vereinbarten Terminen. Der Kunde hat die Wäsche sortiert und verpackt bereitzustellen.

1. 1

   Der Kunde verpflichtet sich, die gemieteten Textilien pfleglich zu behandeln und nur bestimmungsgemäß zu verwenden.

2. 2

   Beschädigungen oder Verluste von Mietextilien sind unverzüglich anzuzeigen.

3. 3

   Der Kunde haftet für Schäden an den Mietextilien, die über die normale Abnutzung hinausgehen.

4. 4

   Eine Untervermietung oder Weitergabe der Mietextilien an Dritte ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

1. 1

   Mängel an den gelieferten Textilien sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen.

2. 2

   Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

3. 3

   Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

4. 4

   Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.

1. 1

   Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. 2

   Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

3. 3

   Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.

4. 4

   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden zur Durchführung des Vertragsverhältnisses. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die unter www.htv24.de/datenschutz einsehbar ist.

1. 1

   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. 2

   Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

3. 3

   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

4. 4

   Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.